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Stadtbezirkspfusch | Drucken |

Wenn in unserer geliebten Heimatstadt etwas schief geht, dann hilft das Presseamt der Stadt, die Sache zu vernebeln.

Das liest sich dann so:
„Die Diskussion über die Neueinteilung der derzeitigen zehn Stadtbezirke geht in die nächste Runde und wird den Rat in seiner nächsten Sitzung am 27. Februar erneut beschäftigen.“

„Diskussion“ fragt sich BürgerinBürger, wer hat mit uns diskutiert? Niemand! Aus einem diktatorischen Akt der Stadtbezirksreduzierung ist eine Abstimmungspleite für die CDU/FDP geworden, die in der Ratssitzung vom Mittwoch den 19.12.2007  bei der Abstimmung zu dem von diesen Parteien bevorzugten Vierer-Modell,  nur 38 Stimmen einfahren konnte, während die 39. Stimme fehlte, die aus Mönchengladbach die Bezirke Nord, Süd, Ost und West gemacht hätte. Wobei es schon politisch fragwürdig ist, wenn eine bürgerliche Parteienkoalition auch einen Bezirk vorschlägt der „Ost“ heißen soll. Ist da den Mandatarinnen und Mandataren der revolutionäre Gaul durchgegangen?

Statt nun, wie nach demokratischen Gepflogenheiten üblich, über die anderen
Anträge abstimmen zu lassen, verschoben sie die Anträge von SPD, FWG und Bündnis90/Die Grünen in die Ratssitzung im Februar 2008.

Die Ratsfraktionen von CDU und FDP haben mit dieser Vorgehensweise wieder einmal gezeigt, wie wenig sie von demokratischen Diskussionsprozessen halten. Wenn man die eigenen Vorstellungen nicht realisieren kann, dann geht man einer in der Demokratie üblichen Diskussion aus dem Weg und verhindert per Antrag eine weitere Diskussion zu diesem Thema.

Veränderungen, die den Charakter unserer Stadt mit seinen Stadtbezirken betreffen, können nur in einer offenen Diskussion unter Einbeziehung der in Mönchengladbach lebenden Menschen durchgeführt werden. Entscheidungen, die nur mit Hinterzimmerpolitik und Tagesordnungstricks durchgesetzt werden, sind die Quelle für andauernde Konflikte.

Die LiLO ist der Meinung, dass zur Zeit der kleinste Nenner bei der Reduzierung der Stadtbezirke die beste Lösung ist und dieser kann ich mich anschließen,  das wären acht Stadtbezirke bei Zusammenschluss von Rheydt Mitte und Rheydt West zu Rheydt bei gleichzeitiger Auflösung des Stadtbezirkes Volksgarten.
Diese Bezirksstruktur entspräche auch dem historischen Charakter der Stadt, die sich im Laufe des letzten Jahrhunderts aus ehemals selbständigen Städten entwickelte.

Nun wurde die Abstimmung bis zum Februar verschoben, sicherlich nicht um eine möglichst einstimmige Lösung des Problems mit allen im Rat vertretenen Parteien, außer den Nazis, zu treffen. Nein sicherlich sucht man den „Täter“, der die notwendige Mehrheit verhinderte. Hat man ihn gestellt und umgedreht, dann läuft das Abstimmungswerkel wieder richtig und dann haben wir die Vierbezirkestadt Mönchengladbach. Passend zur Viererbande? Wird eine Kulturrevolution in der Vitusstadt vorbereitet? Sicher nicht!

Wie wäre es mit einem neuen passenden Städtenamen?
MönchenvierbezirksECEgladniersbach?

Dieter Braeg

 
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Die Linke. – Doppelspitze? NEIN! DANKE!

mitregierungs-rauferei.jpgEin Mitgliederentscheid sollte eigentlich erst nach einer ausführlichen Diskussion stattfinden. Dies war und ist in der Partei Die Linke., mal wieder, nicht der Fall, so haben die acht beantragenden Landesverbände nur auf höchster Ebene versucht eine Lösung zu finden, die die Gefahr entschärft, dass es auf einem Parteitag nicht zu einer Satzungsänderung reicht die notwendig ist, um jene Personalentscheidungen durchzusetzen, die man per Telefonkonferenz beschlossen hat. Mir der alt bewährten Taktik „Wahlen müssen vorbereitet werden“ schadet man in diesem Parteiprojekt jener leider kaum noch vorhandenen Basisdemokratie.

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Dienstag, 07. September 2010
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Wenn ich einmal in später Zukunft alt und klapprig bin, werde ich bestimmt  nicht ins Altersheim gehen, sondern auf ein Kreuzfahrtschiff.

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