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ARBEITSPLÄTZE SICHERN !
IN DIE ZUKUNFT INVESTIEREN !
 Seit Tagen tagt es, sogar in finsterster Nacht. Ob SPD oder CDU, FDP, GRÜNE und DIE LINKE. alle sondern was ab. Meist ist es, wie man es sich so wünscht dem Spruch „blöden Volke unverständlich“ nachempfunden. Bei DIE LINKE. will man nun bei Hartz IV nur für eine „Tariferhöhung“ sorgen, anstatt diese Elendserzeugungsmaschine endlich zu entsorgen und durch menschlich soziale Leistungen zu ersetzen. Wie lange es noch dauern wird bis die GRÜNEN außer einer Nichtfriedenspartei auch einen Weg finden nicht nur Kohlekraftwerken sondern auch der Atomenergie Zustimmung angedeihen zu lassen.
Die FDP will endlich regieren, komme was da wolle und die Spezialdemokratie entlastet sich selbst, durch irgendwelche Konjunkturpakete die die Post erst dann verschicken darf, wenn die Bahn privatisiert ist.
Arbeitsplätze sichern! In die Zukunft investieren jubelt unsere Kanzlerin dem Volk und ihren Parteifreundinnen und - Freunden unter. Der bayerischen Landesbank schiebt man Staatsbürgschaftsknete in den Hintern, für die das Volk irgendwann zur Kasse gebeten wird und kaum ist die Bank gerettet da verkündet sie schon, dass tausende Arbeitsplätze vernichtet werden.
Gespann darf man sein, wie sich nun die „Verstaatlichung“ bei der Commerzbank aussehen wird. Herr Müntefering, ein Mann der der deutschen Sprache und einer anständigen Gesinnung ausweicht wo es nur geht, meinte zur Beteiligung des Bundes an dieser Bank: „Das, was jetzt bei der Commerzbank passiert, ist ja keine Teilverstaatlichung. Der Staat tritt auf Zeit ein, aber er wird sich auch in einem baldigen und vernünftigen Augenblick wieder lösen.“ Ansonsten sieht Müntefering den Part der Bundesregierung so, man werde „jedenfalls auf die Geschäfte keinen Einfluss nehmen“.
Ja aber doch hoffentlich auf eine Betriebsvereinbarung bei der es zu keiner Kündigung kommen kann. Immerhin hat man ja 18 Milliarden investiert. Das ist ein schlechtes Geschäft. Der Börsenwert der Commerzbank beträgt derzeit fünf Milliarden Euro. Die Leichen im Bankenkeller werden mit Milliarden zugeschissen. Wer ein wenig weis wie der Kapitalismus funktioniert kann sich ausrechnen was nun passiert. Derzeit sind in der Commerzbank an die 70 000 Menschen beschäftigt. Die Regierung hat 18 Milliarden in die „Commerzbankzukunft“ investiert, es wird in naher Zukunft an die 20 000 Arbeitsplätze vernichtet. Wie war doch dieser feine Slogan der CDUCSU?
ARBEITSPLÄTZE SICHERN !
IN DIE ZUKUNFT INVESTIEREN !
50 Milliarden für die HypoRealEstate, dazu 18 Milliarden für die Commerzbank, was hätte man da für ein Konjunkturprogramm auflegen können um die Defizite im sozialen Netz dieses Landes zu beseitigen. Die Bankensanierung steht im Mittelpunkt, dann wird die Automobilindustrie dadurch gerettet, dass man ihr gestattet weiterhin Spritsäufer und CO2-Ausstoßer zu produzieren. Für eine möglichst rasche und umweltfreundliche Lösung der sich zuspitzenden GAS&Erdölerpressung findet auch keine Zukunftsinvestition statt, obwohl da ganz sicher neue Arbeitsplätze entstehen könnten.
Wo ist das Konzept zur radikalen und raschen Umstellung der Automobilindustrie auf umweltverträgliche Produkte?
Die „Investition in die Zukunft“ findet nicht statt. Die Bevölkerung wird jetzt schon täglich darüber aufgeklärt, dass sie sich auf harte Zeiten vorbereiten solle: Einkommensverzicht und Sozialabbau werden fortgesetzt und ausgebaut, die Ausbeutung der Menschen und der Umwelt wird fortgesetzt und optimiert. Alle etablierten Parteien arbeiten mit Hochdruck an der Fortschreibung der Umverteilung von unten nach oben.
Es gibt keine Demokratisierung bei der Commerzbank, weder die Belegschaft noch die Kunden haben Mitbestimmungsrechte die ihnen zustünden, denn sie allein bezahlen hier und jetzt und in Zukunft die Zeche.
Der Parole
ARBEITSPLÄTZE SICHERN !
IN DIE ZUKUNFT INVESTIEREN !
setze ich entgegen:
MENSCHEN VOR PROFIT !
ZUKUNFT STATT KAPITALISMUS !
Dieter Braeg
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